| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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1. Allgemeines (1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen und Angebote der Rüstschmiede Vertrieb GmbH. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen. (2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. 2. Angebot und Vertragsschluss Unsere Angebotspalette ist unverbindlich. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die anschließend von der Rüstschmiede Vertrieb GmbH verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung und etwaig folgende Statusberichte stellen noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald wir dem Kunden eine Auftragsbestätigung zukommen lassen oder die bestellte Ware ausliefern und dem Kunden den Versand bestätigen. 3. Preise, Verpackung und Versand, Teillieferungen (1) Unsere Preise sind grundsätzlich die im Warenkorb unserer Webseite zur Zeit der Bestellung genannten Preise. Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern (Browser-Cache, Proxies) geladen werden, sind nicht aktuell und ungültig. Unsere Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte ausschließlich Verpackung, Fracht und ggf. Nachnahmegebühren. Alle Preisangaben auf unserer Website sind inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer sofern der Kunde seinen Kundentyp nicht auf Firma, Händler oder öffentliche Einrichtung umstellt und kein Land außerhalb der Europäischen Union als Lieferland auswählt. (2) Preise von Produkten, die als Vorankündigung markiert sind, basieren auf unverbindlichen Angaben von Lieferanten oder Herstellern und können sich bis zum Erscheinen des Produktes ändern. Vorangekündigte Produkte können zum angezeigten Preis bestellt werden. Die Rüstschmiede Vertrieb GmbH kann bei Vorankündigungen weder den Preis, den Erscheinungstermin noch das Erscheinen zusichern. Bei eintretenden Änderungen wird die Rüstschmiede Vertrieb GmbH mit dem Kunden vor Ausführung des Auftrages Rücksprache halten. Sollte der Kunde mit den Änderungen nicht einverstanden sein, wird der Auftrag nicht durchgeführt. (3) Preise von Produkten, die als Sonderangebot gekennzeichnet sind, gelten nur solange der Vorrat reicht. Die Rüstschmiede Vertrieb GmbH behält sich vor, Sonderangebote zeitlich, räumlich oder auf bestimmte Kundengruppen zu begrenzen. (4) Verpackungs- und Versandkosten trägt der Kunde. Diese sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht und dem Versandziel. Sie werden vor einer Online-Bestellung im Warenkorb berechnet und ausgewiesen oder bei telefonischen Bestellungen genannt und auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. Die Wahl der Versandart erfolgt nach Wunsch des Kunden oder im Rahmen der zulässigen Möglichkeiten nach bestem Ermessen. Eine Übersicht über die verschiedenen Versand- und Zahlungsmöglichkeiten sowie die entsprechenden Preise sind auf unserer Website veröffentlicht. Versandkosten für Lieferungen innerhalb Deutschland: Paketsendung pauschal EUR 5.80 Paketsendung: ->Preis nach Land (5) Die Rüstschmiede Vertrieb GmbH behält sich vor Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Bei Teillieferungen, die durch die Rüstschmiede Vertrieb GmbH veranlasst oder angeboten werden, erfolgen Nachlieferungen versandkostenfrei. Bei speziellen Kundenwünschen zur Aufteilung der Lieferung, werden zusätzlich die vereinbarten Versandkosten für jede Teillieferung berechnet. 4. Lieferzeiten Die voraussichtlichen Lieferzeiten sind produktabhängig. Auf unserer Website wird durch eine entsprechende Erläuterung bei jedem Produkt die Verfügbarkeit durch Angabe des voraussichtlichen Versendungstages angezeigt. Abhängig von der gewählten Versandart erfolgt eine Lieferung anschließend innerhalb der üblichen Versandzeit aus Deutschland. Sollten nach einer Bestellung Änderungen des voraussichtlichen Versendungstages auftreten, wird der Kunde darüber automatisch per E-Mail informiert und hat, sofern er Verbraucher ist, jederzeit bis zum Inkrafttreten des Widerrufsrechts das Recht, kostenfrei von seiner Bestellung zurückzutreten bzw. Änderungen vorzunehmen, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Die Rüstschmiede Vertrieb GmbH behält sich das Recht vor, in Fällen der Unmöglichkeit der Lieferung aufgrund Unvermögen des Herstellers oder eines Zulieferers vom Vertrag zurückzutreten, sollte die angegebene Lieferfrist um mehr als 3 Monate überschritten wird. Ebenso hat in diesem Falle der Kunde das Recht kostenfrei vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, daß ein gesetzlicher Vertreter der Rüstschmiede Vertrieb GmbH nachweißlich vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat. 5. Gefahrenübergang und Gewährleistung (1) Holt der Kunde die Ware in den Räumlichkeiten der Rüstschmiede Vertrieb GmbH ab, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Beschädigung mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über. Versendet die Rüstschmiede GmbH i. Gründung die Ware an den Kunden, geht die Gefahr gegenüber Unternehmern mit Übergabe der Ware an den Transporteur und gegenüber Verbrauchern mit Übergabe der Ware durch den Transporteur an den Verbraucher auf den Kunden über. (2) Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware und richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Werden Reparaturen oder Veränderungen vom Kunden oder von dritter Seite ohne schriftliche Einwilligung der Rüstschmiede Vertrieb GmbH am Liefergegenstand vorgenommen, so erlischt jede Gewährleistung. Satz 2 gilt nicht, wenn der Kunde nachweist, daß die in Rede stehenden Mängel nicht durch die von ihm oder dem Dritten durchgeführten Änderungen verursacht wurden. (3) Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre, sofern der Kunde Verbraucher ist. (4) Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche ein Jahr und die Rüstschmiede Vertrieb GmbH hat die Wahl zur Nacherfüllung den Mangel zu beseitigen oder eine mangelfreie Sache zu liefern; offensichtliche Mängel der Ware oder Leistung der Rüstschmiede Vertrieb GmbH müssen unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich angezeigt werden. Werden die Mängel nicht rechtzeitig angezeigt, gilt die Ware als genehmigt. (5) Die Rüstschmiede Vertrieb GmbH übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie Mängel, die durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Bedienung bzw. außergewöhnliche Betriebsbedingungen entstehen. 6. Haftungsbeschränkungen (1) Die folgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. (2) Unabhängig vom Rechtsgrund sind Schadensersatzansprüche sowohl gegen die Rüstschmiede Vertrieb GmbH als auch deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt die Rüstschmiede Vertrieb GmbH bei Vertragsabschluß vernünftigerweise rechnen mußte. Sofern der Schaden nicht aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht resultiert, beschränkt sich der Schadensersatz jedoch höchstens auf den zehnfachen Betrag des Auftragswertes. 7. Zahlung (1) Soweit nicht anders vereinbart (z.b. abweichender Text auf der Rechnung), sind die Rechnungen der Rüstschmiede Vertrieb GmbH innerhalb 7 Tagen ohne Abzug fällig. (2) Der Kunde hat die Wahl aus verschiedenen Zahlungsarten, die abhängig von der Bestellsumme, der Lieferart, dem Versandziel und Einstellungen im Kundenkonto angeboten werden. Die verschiedenen Möglichkeiten stehen im Warenkorb zur Auswahl und sind auch im Info-Bereich unserer Website beschrieben. (3) Die Rüstschmiede Vertrieb GmbH behält sich vor, in Einzelfällen oder bei Ablehnung der Zahlung durch Kreditinstitute oder Anbieter der jeweiligen Zahlungsart den Auftrag nur gegen Zahlung per Nachnahme oder Vorkasse auszuführen. In diesem Fall kann der Kunde dies akzeptieren oder von seiner Bestellung zurücktreten. (4) Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden berechnet. (5) Schecks werden nicht angenommen. (6) Bei Zahlungsverzug ist die Rüstschmiede Vertrieb GmbH berechtigt, gegenüber Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten und gegenüber Unternehmern in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu berechnen. (7) Die Aufrechnung ist außer bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen. 8. Eigentumsvorbehalt Sämtliche von der Rüstschmiede Vertrieb GmbH gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus dem Liefervertrag Eigentum der Rüstschmiede Vertrieb GmbH. Dies gilt auch für bedingte Forderungen. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gelten des Weiteren die folgenden Regelungen: Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum von der Rüstschmiede Vertrieb GmbH stehenden Waren sind vom Kunden unverzüglich aufzuzeigen. Durch solche Eingriffe entstehende Kosten für eine Drittwiderspruchsklage oder Kosten für eine außerprozessuale Freigabe trägt der Kunde. Die aus Weiterverkauf oder sonstigem Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits sicherungshalber in vollem Umfang an die Rüstschmiede Vertrieb GmbH ab. Wir ermächtigen den Käufer/Kunden widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für seine Rechnung und in seinem eigenen Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Käufer/Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. 9. Widerrufsrecht: Sie haben ein Widerrufsrecht: a) Verbraucher können bei Fernabsatzgeschäften innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware und dieser Widerrufsbelehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, Email) ihre Vertragserklärung in Textform oder durch Rücksendung der Ware ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt der Ware und dieser Widerrufsbelehrung in Textform zu laufen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. b) Der Widerruf/die Warenrücksendung ist zu richten an: Rüstschmiede Vertrieb GmbH c) Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen, • zur Lieferung von Waren, die wir auf Grund Ihrer Spezifikationen angefertigt haben oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder auf Grund ihre Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde oder • zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind (Software, die Hardware beiliegt, darf nur entsiegelt werden, wenn die Software zur Prüfung der Hardware zwingend erforderlich ist.), • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten. d) Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufs sind Sie zur Rücksendung der Ware verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Nicht paketversandfähige Ware wird von uns bei Ihnen abgeholt. Die Rücksendung erfolgt auf unsere Gefahr. Wir übernehmen die Kosten, soweit nicht der Wert der zurückzusendenden Sache einen Bruttopreis von EUR 40.- unterschreitet. In diesem Fall haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen. e) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggfs. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung oder die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache zurückzuführen ist. f) Ist die gelieferte Ware mangelhaft oder entspricht sie nicht der bestellten Ware so wird das Recht auf Gewährleistung durch das Recht zum Widerruf nicht beeinträchtigt. 10. Abtretbarkeit von Ansprüchen Der Kunde ist nicht berechtigt seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten. 11. Datenschutz (1) Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG). (2) Wir erheben, verarbeiten und nutzen die personenbezogenen Daten des Kunden ausschließlich zur Erfüllung des gemeinsam abgeschlossenen Geschäfts zwischen der Rüstschmiede Vertrieb GmbH und unserem Kunden. (3) Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt die Rüstschmiede Vertrieb GmbH nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen und - sofern der Kunde nicht widerspricht - zur Kundenpflege sowie, falls vom Kunden gewünscht, für eigene Newsletter. (4) Die Rüstschmiede Vertrieb GmbH gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum. (5) Sie sind berechtigt, jederzeit Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten zu erhalten und deren Verwendung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Zusätzlich haben Sie nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Recht auf Berichtung, Sperrung und Löschung dieser personenbezogenen Daten. Wenden Sie sich hierfür an: Rüstschmiede Vertrieb GmbH Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder sonstige gesetzliche Gründe entgegenstehen, werden die Daten gesperrt. (6) Zur verbesserten Nutzung unserer Angebote setzen wir auf unserer Website sogenannte Sessions ein. Sie enthalten keinerlei im Klartext lesbaren Informationen. Sie haben durch den Einsatz von unseren Sessions die Möglichkeit Ihren aktuellen Warenkorbinhalt, auch nach weiterem Navigieren im Shop, vorzufinden. Solche Sessions „verschwinden“ nach dem Schließen des Browsers, da sie nicht auf der Festplatte gespeichert werden. Darüber hinaus setzen wir auf unserer Website sogenannte Cookies ein. Sie enthalten ebenfalls keinerlei im Klartext lesbaren Informationen. Sie haben durch den Einsatz von diesen Cookies die Möglichkeit, dass Sie bei einem neuen Besuch durch unser Shopsystem wiedererkannt werden und dieser für Sie entsprechend personalisiert ist. Solche Cookies werden auf Ihrer Festplatte gespeichert. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können dieses automatische Akzeptieren von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden. 12. Rechtseinräumung, Rezensionen Entscheidet sich der Nutzer, eine Produktrezension zu verfassen, gewährt er der Rüstschmiede Vertrieb GmbH eine für die Dauer des zugrunde liegenden Rechts zeitlich und örtlich unbeschränkte und ausschließliche Lizenz zur weiteren Verwendung der Kundenrezension für jegliche Zwecke online wie offline. Die Rüstschmiede Vertrieb GmbH wird sich bemühen, den Verfasser stets als Autor zu benennen (außer wenn der Verfasser angegeben hat, anonym bleiben zu wollen), behält sich jedoch vor, diese Angabe zu kürzen oder wegzulassen. Die Rüstschmiede Vertrieb GmbH behält sich vor, eine Rezension nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum auf der Website anzuzeigen sowie sie zu kürzen oder zu ändern. Darüber hinaus gelten die Rezensionsrichtlinien. Kundenrezensionen geben ausschließlich die Meinung der Kunden wieder. Die Inhalte stimmen mit der Auffassung von der Rüstschmiede Vertrieb GmbH nicht unbedingt überein. 13. Schlußbestimmungen (1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. (2) Sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat, ist unser Geschäftssitz alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien, auch für Wechsel- und Scheckklagen. (3) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß der Vorschriften des UN-Kaufrechts. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich um zwingend verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. (4) Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien bemühen sich, unwirksame Bestimmungen durch solche wirksamen Regelungen zu ersetzen, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen. Rüstschmiede Vertrieb GmbH Handelsregister HRB 727510
Fassung vom 01.01.2010 |
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